mode_comment Alles nur eine Frage der Wahrnehmung

Bei der Mitgliederversammlung des Grünen Kreis-Verbandes am 06.01.2024, wurde auch über die Arbeit der Kreistags-Fraktion diskutiert. Ein Thema war die Rolle der im Kreistag vertretenden Bürgermeister von Städten im Landkreis. Einige dieser MdK-Bürgermeister sind für die Leitung von 3 Fach-Ausschüssen des Kreistages verantwortlich. Bei zwei dieser Ausschüsse gab es in den zurückliegenden Monaten immer wieder Sitzungs-Absagen. Am 06.01.2024 habe ich die Rolle einiger Bürgermeister als Ausschuss-Vorsitzende angesprochen und meinen Eindruck wiedergegeben, dass sich bei ihnen entweder eine Lustlosigkeit oder angesichts der Ämterhäufung eine Überforderung eingestellt hat. So fallen zu oft Ausschuss-Sitzungen aus. Gleich Anfang 2024 wurden die Sitzungen vom WUK und der SGA abgesagt. Meine kritische Einschätzung wurde auch Teil der Pressemitteilung (PM) des Grünen Kreis-Verbandes zur Mitgliederversammlung. Volksstimme und MZ haben nun einen Teil der PM zum Thema Bürgermeister der Städte im Kreistag aufgegriffen und einige der Betroffenen dazu um ihre Meinung gebeten. Heute konnte man in einem Artikel nachlesen, dass diese eine ganz andere Sicht dazu haben. Das ist sicherlich keine Überraschung. Besonders hat mich die irreführende Argumentation von MdK Kascha im Artikel beeindruckt. Aus den öffentlich zugänglichen Unterlagen des Kreistages ist ersichtlich, der Kollege Kascha war nur bei der Hälfte der im vergangenen Jahr stattgefundenen Sitzungen des Kreistages dabei. Da fehlt ihm wohl etwas der Gesamt-Überblick. So leugnet er die Verweigerung der Windkraft-Potential-Analyse und argumentiert mit dem Anfrage-Recht der MdK. So war er auch nicht bei der Sitzung am 01.11.2023 zugegen, als sich der Landrat nicht zu meiner schriftliche Anfrage 092-2023 zur Windkraft-Nutzung im Landkreis Harz äußern wollte. Stattdessen verwies er auf seine schriftliche Beantwortung. Diese war dann doch sehr übersichtlich und hatte dann meinerseits die Beantragung einer Prüfung bei der Kommunalaufsicht zur Folge. In dem Zusammenhang finde ich auch die Aussage des Landrates in dem Artikel sehr aufschlussreich. Dort ist nachzulesen: "Er finde es gut, dass Bürgermeister im Kreistag vertreten sind, denn dies sei der Zusammenschluss der Städte in einer gemeinsamen Aufgabenerfüllung." Was will er uns wohl damit sagen? Bemerkenswert finde ich bei der Berichterstattung auch, andere MdK wurden nicht gehört, was sie zur häufigen Absage einiger Ausschüsse oder der Verweigerung der Aushändigung der Windkraft-Potential-Analyse zu sagen haben.