mode_comment Niemand hat die Absicht

Inzwischen gab es auch eine Absage der Beratung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (BA). Gibt es wirklich keine Themen bei Bildung, Kultur und Sport, worüber sich der Ausschuss verständigen sollte? Gibt es keine Informationen der Kreisverwaltung, über die der Kreistag informiert werden sollte? Ich meine, es gibt ausreichend Themen. Beispielsweise die befürchtete „Ausdünnung“ des kulturellen Lebens im Landkreis Harz. Sprich, die Existenz des Nordharzer Städtebundtheaters. Auch wenn der Landrat betont hat, er stehe zum Theater, gibt es gegenteilige Hinweise. So beim Blick in die Genehmigung der Haushaltssatzung 2021. Dort wird zum Thema Gegenmaßnahmen zur Entlastung des Haushaltes ausgeführt: „u.a. durch eine Beendigung der Finanzierung des Zweckverbandes „Nordharzer Städtebundtheater“. Ich denke, dazu besteht Redebedarf. Da wäre der BA genau der richtige Ort für eine politische Meinungsbildung gewesen. Die BA-Absage lässt Zweifel daran aufkommen, ob es überhaupt gewollt ist, sich dazu in einen sachlichen Dialog mit dem Kreistag zu begeben. Übrigens, im Ausschuss für Finanzen (FA) steht in der heutigen Sitzung die Vorlage III.WP-230/2021 auf der Tagesordnung. Dabei geht es um „Überplanmäßige Ausgabe - Nachschusszahlung an den Zweckverband Nordharzer Städtebundtheater in Bezug auf den Jahresverlust für das Jahr 2018“. Der Beschluss-Vorschlag des Landrates dazu lautet: Der Kreistag lehnt eine überplanmäßige Ausgabe … ab. Wie gesagt, niemand hat die Absicht Es gibt auch noch weitere Punkte, die wir im BA ansprechen wollten. So die Schülerbeförderung für die Förderschulen. Hier wurden wir von Betroffenen auf Probleme hingewiesen. Wir wollten die Problematik zeitnah im BA thematisieren. Bis zur nächsten Sitzung werden wir allerdings nicht warten. Wir haben inzwischen eine schriftliche Anfrage an den Landrat eingereicht.