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Als Mitglied des Kreistags des Landkreises Harz für die Grünen möchte ich Sie, liebe BürgerInnen, hier über meine Tätigkeiten und Anliegen informieren ... Bündnis 90/Die Grünen
Landkreis Harz

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mode_comment Mal wieder Zeitspiel?

Am 03.08.2023 haben wir die überarbeiteten Vorlage III. WP – 377/2023 in der Geschäftsstelle des JHA eingereicht. Auf Nachfrage wurde uns dort telefonisch versichert, dass eine Einstellung der Vorlage im Rats-Informations-System (RIS) durch das Büro des Kreistages erfolgt. Da die neue Vorlage am 08.08.2023 immer noch im RIS zu finden war, habe ich mehrfach telefonischen Kontakt mit dem Kreistagsbüro gesucht. Allerdings ohne Erfolg. Am Nachmittag habe ich dann per Mail beim Kreistagsbüro nachgefragt, wann mit der Einstellung im RIS zu rechnen ist. Schließlich soll die erste Lesung der Vorlage am 21.08.2023 stattfinden. Heute haben wir den 11.08.2023. Noch immer ist die Vorlage nicht im RIS eingestellt. Auch gibt es bisher keine Reaktion des Kreistagsbüros auf meine Mail. Heute (8:52 Uhr) habe ich deshalb telefonisch in der Geschäftsstelle des JHA nachgefragt, wann die Vorlage im RIS ist und ob die geplante Sitzung des Unterausschusses (UA) am 21.08.2023 überhaupt stattfindet Da die zuständige Kollegin krank ist, konnte man mir keine Auskunft geben. Man wollte sich aber um eine Klärung bemühen. Dazu sei angemerkt, die Ladungsfrist beträgt 10 Tage, da müssten die UA-Einladung und unsere Vorlage ja bereits vorliegen. Am heutigen Vormittag gab es dann per Mail doch noch eine Auskunft aus dem Jugendamt. Die Einladung und Sitzungsunterlagen werden heute noch an die Mitglieder der Unterausschüsse per Email gesendet. Die Unterlagen sollen dann auch am morgigen Samstag im RIS eingestellt sein. Na dann schauen wir mal. Es drängt sich aber schon die Frage auf: Unglückliche Umstände oder verschleppt da jemand die „erste Lesung“ der Vorlage?

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