mode_comment Absage SGA

Am heutigen Tag (24.01.2023) sollte der Ausschuss für Soziales und Gesundheit (SGA) mit seiner ersten Sitzung in das Jahr 2023 starten. Daraus wurde nichts. Der heutige SGA wurde abgesagt, was nicht nur ich mit Unverständnis zur Kenntnis genommen habe. Insbesondere die vom Ausschuss-Vorsitzenden angeführten Absage-Gründe (keine Beschluss-Vorlagen) sind nicht nachvollziehbar. Gibt es doch diverse unerledigte Themen aus den zurückliegenden SGA-Sitzungen. So war für den ersten SGA in 2023 geplant, die eingegangenen Bewerbungen für den Senioren- und Behindertenbeirat zu sichten und das weitere Verfahren vorzubereiten. So ist es in der Niederschrift der 11. Sitzung des SGA v. 13.09.2022 nachzulesen. Schließlich ist der SGA der federführende Ausschuss. Bereits seit mehreren SGA-Sitzungen hier stehen die Antworten der Kreisverwaltung auf Fragestellungen zur Schülerbeförderung und Schuldnerberatung aus. Auch wurde in der 9. Sitzung des SGA am 12.04.2022 daran erinnert, dass seit 2017 mehrfach angeregt wurde, die Thematik Alten- oder Seniorenhilfeplanung auf die Tagesordnung des Ausschusses zu setzen. Die Leiterin des Sozialamtes hat damals eine Befassung in Aussicht gestellt. Inzwischen befinden wir uns im Jahr 2023 und nichts ist passiert. Das sind nur einige Themen aus den Niederschriften der zurückliegenden SGA-Sitzungen, mit denen man sich am heutigen Tag im Ausschuss hätte befassen können. Die Realität ist eine andere. Heute keine SGA-Sitzung. SGA-Start verschoben. Allerdings hatte meine Beschwerde-Mail über die Absage zur Folge, dass dem Ausschuss jetzt die von uns lange geforderten Unterlagen zu den Beförderungszeiten in der Schüler-Beförderung bei Förderschulen zur Verfügung gestellt wurden. Das Ergebnis der Auswertung: In Einzelfällen dauert die Beförderung aus entlegenen Teilen des Landkreises (z.B. Gemeinden des Oberharzes, aus dem Raum Osterwieck oder Neudorf/ Harzgerode, Ballenstedt, Meisdorf) sowohl mit der HVB als auch mit der Sonderbeförderung 68 - 75 Minuten. Dies trifft vor allem auf die Beförderung zu den Förderschulen W. Busch in Wienrode sowie M. Buggenhagen in Darlingerode zu (Förderschulen mit Einzugsgebiet aus dem gesamten Landkreis). Darüber hinaus ist bzgl. der Sonder-Beförderung zu beachten, dass es sich um Sammel-Fahrten handelt – es werden mehrere Schulkinder an verschiedenen Wohnorten aufgenommen und dann gemeinsam zur Schule gefahren. Trotz Mehrfach-Fahrten der Beförderungsunternehmen lassen sich aufgrund der Vielzahl der zu fahrenden Schul-Kinder und des Personalmangels an Fahrern Sammelfahrten nicht vermeiden. Dadurch sind teilweise lange Fahrtzeiten von über 60 Minuten oder ein sehr frühes Eintreffen in der Schule (z.B. Förderschule R. Lakomy ca. 1 Stunde vor Unterrichtsbeginn) unvermeidbar. Soweit die erste Auswertung der Kreisverwaltung. Wir werden die Problematik der „langen Beförderungszeiten“ weiter im Blickbehalten. Wir werden die Problematik auch im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport thematisieren.