mode_comment Start ins Jahr 2023

Mit der heutigen (17.01. 2023) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Umwelt und Kreisentwicklung (WUK) ist der Kreistag in das Jahr 2023 gestartet. Nach einer kurzen Diskussion zu den Inhalten der Niederschrift der vergangenen WUK-Sitzung, informierte die Kreisverwaltung zu verschiedenen Themen. Es ging dabei um den Breitband-Ausbau, Investitionen im Harzkreis, die Landkreis-Richtlinie zum Haltestellen-Ausbau und organisatorische Veränderungen in der Kreisverwaltung. Beim Tages-Ordnungs-Punkt (TOP) Anfragen haben wir die Kreisverwaltung um ihre Vorstellungen zur Verbesserung der Finanzierungs-Problematik der Abgabestellen für Wildtiere gebeten. Dazu hatten wir im Dezember 2022 eine Anfrage im Kreistag hier gestellt. Inzwischen liegt dazu eine aufschlussreiche Antwort hier vor. Im WUK haben wir dazu heute eine entsprechende Initiative unserer Fraktion für den nächsten WUK-Sitzung am 28.02.2023 angekündigt. Es handelt sich um ein Eckpunkte-Papier zum Wildtier-Management im Landkreis Harz. Geht es doch bei der Thematik gleichermaßen um Arten- und Tierschutz. Wir halten es für unbedingt notwendig, sich dafür einzusetzen, dass die derzeitige Situation einer unzureichenden Finanzierung der Abgabestellen möglichst bald verbessert wird. Als zweites Thema haben wir die Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte für die Weiterentwicklung des Radverkehrs im Landkreis Harz angefragt. Hier liegt eine finale Fassung vor. Diese sollte zeitnah im WUK vorgestellt und dem Kreistag zur Verfügung gestellt werden. Siehe dazu auch unsere Anfrage im Kreistag hier. Der Vertreter der Kreisverwaltung, Herr Dr. Schönhardt, sagte eine zeitnahe Vorstellung im WUK zu. Im nächsten TOP ging es um die Beschluss-Vorlage „Förderung von Modellprojekten zur Stärkung des ÖPNV“. Der Antrag für das Bundes-Programm wurde Ende November 2022 vom Landkreis eingereicht. Inzwischen liegt die Förderzusage vor. Jetzt muss der Kreistag dazu noch einen Beschluss fassen. Der WUK hat die Vorlage einstimmig unterstützt.